Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der autobörse.de

Unter autobörse.de betreibt die Santander Consumer Bank AG, Santander-Platz 1, 41061 Mönchengladbach, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mönchengladbach unter der HRB 1747, vertreten durch den Vorstand Vito Volpe (Vorsitzender), Walter Donat, Thomas Hanswillemenke, Jochen Klöpper, Fernando Silva, Umsatzsteueridentifikationsnummer DE 120492390 (nachfolgend „SCB“, „Betreiber“ oder „autobörse.de“) eine Internetplattform (nachfolgend „Plattform“), die der Vernetzung von selbstständigen KFZ-Händlern bzw. gewerblichen Fahrzeuganbietern, die Neu-, Jung- und Gebrauchtfahrzeuge („KFZ“) zum Verkauf anbieten möchten („Fahrzeuganbieter“), und natürlichen und juristischen Personen, die ein KFZ suchen und kaufen möchten („Plattformnutzer“), dient.

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Nutzung der Plattform durch Plattformnutzer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Plattform autobörse.de („AGB“) in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung der Plattform gültigen Fassung.
2. Der Plattformnutzer ist Verbraucher, wenn der Zweck der Plattformnutzung überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Nutzung der Plattform in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. autobörse.de dient der Vernetzung der an einem KFZ interessierten Plattformnutzer mit dem jeweiligen Fahrzeuganbieter, indem autobörse.de den entsprechenden Kontakt herstellt. Die Kontaktvermittlung ist für den Plattformnutzer unentgeltlich. An einem etwaigen Vertragsschluss über ein auf der Plattform vorgestelltes KFZ ist autobörse.de weder als Vertragspartei noch als Vertreter einer der Vertragsparteien beteiligt.
4. Diese AGB regeln daher nicht die Beziehungen zwischen Plattformnutzern und Fahrzeuganbietern.

§ 2 Funktionsweise und Nutzung der Plattform, Services

1. SCB betreibt und unterhält die Plattform autobörse.de, auf der Fahrzeuganbieter KFZ aus ihrem Fahrzeugbestand online vorstellen können („Anzeige“). Hierfür stellt der Fahrzeuganbieter die jeweiligen Fahrzeuge selbstständig (ggf. unter Zuhilfenahme der auf der Plattform zur Verfügung stehenden Uploadfunktionen) auf der Plattform ein. Der Fahrzeuganbieter ist verpflichtet, die Anzeige regelmäßig auf ihre Richtigkeit und Aktualität zu überprüfen. Für den Inhalt einer Anzeige einschließlich deren Aktualität ist damit allein der Fahrzeuganbieter und nicht autobörse.de verantwortlich. Die Anzeige ist unverbindlich und begründet keinen Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrags mit dem Fahrzeuganbieter. Ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über das betreffende KFZ erfolgt gegebenenfalls im Rahmen der Vertragsverhandlung zwischen dem Fahrzeuganbieter und dem Plattformnutzer, soweit es zu einer entsprechenden Kontaktaufnahme kommt.
2. Die autobörse.de bietet Plattformnutzern unentgeltlich folgende Leistungen (zusammen auch „Services“):
   1. Zugang zu Anzeigen: Plattformnutzer erhalten auf der Plattform kostenlosen Zugang zu den eingestellten Anzeigen verschiedener Fahrzeuganbieter.
   2. KFZ-Suchmaske: Über die Such- und Filterfunktion können Plattformnutzer ihre KFZ-Suche entsprechend verschiedener Kriterien verfeinern („Suchanfrage“). Der Plattformnutzer erhält dann der Suchanfrage entsprechende Anzeigen („Suchergebnisse“). Plattformnutzer können sowohl die Suchanfragen selbst als auch die Suchergebnisse zum Zwecke des Vormerkens, Vergleichens und für einen späteren Wiederaufruf speichern, solange sie in den Einstellungen ihres jeweiligen Browserprogramms die entsprechende Speicherung im „local Storage“ nicht abgeschaltet haben.
   3. Interessiert sich ein Plattformnutzer für eine Anzeige, so kann er über die Plattform per Kontaktformular oder Telefonanruf eine Anfrage an den jeweiligen Fahrzeuganbieter stellen („Nutzer-Anfrage“). autobörse.de übermittelt die Nutzer-Anfrage sodann an den jeweiligen Fahrzeuganbieter. Der Fahrzeuganbieter kann anschließend unmittelbar mit dem Nutzer Kontakt aufnehmen, soweit es nicht schon anlässlich der konkreten Suche – durch ein über die Plattform vermitteltes Telefonat – zu einem Kontakt zwischen Kunde und Fahrzeuganbieter kommt. Soweit die Anzeige eines Fahrzeuganbieters die Möglichkeit zur Inzahlungnahme eines dem Kunden gehörenden Fahrzeugs vorsieht und in diesem Zusammenhang eine Bewertung dieses Fahrzeugs auf der Plattform ermöglicht, ist eine solche Bewertung unverbindlich, d.h. sie bindet weder den Plattformnutzer noch den Fahrzeuganbieter.
   4. Newsletter: Optional erhalten Plattformnutzer nach vorheriger Anmeldung zum Newsletter auf der Plattform Neuigkeiten per E-Mail in Form eines Newsletters mitgeteilt.
   5. autobörse.de als Service der SCB bietet dem Plattformnutzer weitere Produkte der SCB wie Finanzierungen und Versicherungen an. Dazu wird der Plattformnutzer evtl. auf weitere Plattformen der SCB weitergeleitet, auf denen er Finanzierungs- und Versicherungskalkulationen vornehmen kann. Die berechneten Finanzierungs- und Versicherungsvorschläge sind unverbindlich und begründen keinen Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages.
3. autobörse.de ist ausschließlich technischer Dienstleister und als solcher lediglich für die Verfügbarkeit der Plattform und der in der vorstehenden Ziffer 2 beschriebenen Services nach Maßgabe von § 3 dieser AGB verantwortlich. In keinem Fall ist autobörse.de Vermittler oder Vertreter der Plattformnutzer, der Fahrzeuganbieter oder sonstiger evtl. Dritt-Dienstanbieter.
4. Macht der Plattformnutzer auf der Plattform gegenüber autobörse.de Angaben, etwa um eine Kontaktaufnahme mit Fahrzeuganbietern oder eine Kreditvorabprüfung durch SCB zu ermöglichen, so sind die Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

§ 3 Verfügbarkeit von Plattform und Services

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform und der Services kann von autobörse.de nicht gewährleistet werden. autobörse.de ist zur teilweisen oder gänzlichen Einstellung der Verfügbarkeit der Plattform insbesondere dann berechtigt, wenn die Plattform aus technischen und/oder operativen Gründen der Wartung bzw. Überarbeitung bedarf. Weder die Fahrzeuganbieter, noch die Plattformnutzer, noch sonstige Dritte haben einen Anspruch auf eine Verfügbarkeit der Plattform und/oder der Services.

§ 4 Haftung

1. autobörse.de gibt hinsichtlich der Inhalte der einzelnen Anzeigen ausschließlich Informationen der Fahrzeuganbieter wieder. Eine Überprüfung auf Richtigkeit und Aktualität findet nicht statt. Selbiges gilt für alle zur Verfügung gestellten Informationen sonstiger Dritt-Dienstanbieter, welche ggf. über die Plattform zugänglich sind. Für derartige Inhalte ist autobörse.de daher nicht verantwortlich.
2. Auf Schadensersatz haftet autobörse.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet autobörse.de nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Plattformnutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden autobörse.de nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
5. Die Haftung von autobörse.de für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 5 Hinweise zum Datenschutz

autobörse.de erhebt, verarbeitet und nutzt Daten der Plattformnutzer gemäß den Regelungen zum Datenschutz.

§ 6 Schlussbestimmungen

1. Zwischen SCB und dem Plattformnutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern es sich bei dem Plattformnutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Plattformnutzer und SCB der Sitz von SCB.
3. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die SCB weder bereit noch verpflichtet.

Stand: Juli 2020